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01.12.2023 21:43:04

Formeller Fehler bei der Ersatzwahl eines Schulratsmitglieds

Der Gemeinderat Muolen bestätigt nach Beratungen und Abklärungen die Wahl von Frau Tamara Frei als neues Mitglied des Schulrates. Dies, nachdem im Nachgang zur Feststellung des Resultats des 2. Wahlgangs, ein bedauerlicher formeller Fehler bei der Ermittlung des absoluten Mehrs des 1. Wahlgangs vom 30. April 2023 festgestellt wurde.

Vergangenen Sonntag, 18. Juni 2023, fand in unserer Gemeinde der 2. Wahlgang der Ersatzwahl eines Schulratsmitglieds statt. Dabei wurde Tamara Frei (parteilos) mit 23 Stimmen mehr gewählt. Leider wurde im Nachgang zum 2. Wahlgang festgestellt, dass beim 1. Wahlgang vom 30. April 2023 das absolute Mehr falsch ermittelt wurde. Das absolute Mehr wäre mit 168 Stimmen erreicht gewesen. Somit wurde Sandra Glavas Soller (GLP) mit den eingegangenen 168 Stimmen bereits im 1. Wahlgang gewählt.

Die beiden Kandidatinnen, die Grünliberalen Muolen sowie die GPK wurden durch den Gemeinderat über den Sachverhalt informiert. Die Gemeinde besprach sich alsdann auch mit der kantonalen Aufsichtsbehörde. Da ein solcher Fall im Gesetz nicht geregelt ist, steht der Gemeinderat in der Verantwortung, bei Anzeichen von Unregelmässigkeiten die notwendigen Massnahmen anzuordnen. In einem gemeinsam geführten Gespräch mit den beiden Kandidatinnen und dem Co-Präsidenten der GLP Muolen, hatten sich beide Kandidatinnen dahingehend geäussert, dass der 2. Wahlgang, in welchem Tamara Frei mit 192 Stimmen das beste und auch höchste Resultat beider Wahlgänge erzielte, berücksichtigt werden soll. Der Gemeinderat begrüsst den Verzicht von Sandra Glavas Soller (GLP) auf das Schulratsamt und sieht Tamara Frei (parteilos) somit als formell gewählt an.

Der Gemeinderat bedauert dieses Vorkommnis ausserordentlich. Er entschuldigt sich bei den beiden Kandidatinnen, der Grünliberalen Partei Muolen und der Stimmbevölkerung für den formellen Fehler beim ersten Wahlgang sowie für die allseits entstandenen Unannehmlichkeiten.

Damit ein solcher Fehler nicht mehr vorkommt, werden die internen Kontrollprozesse optimiert und das zuständige Personal des Stimmbüros erneut geschult und fortlaufend weitergebildet.

Nähere Auskünfte erteilt Ihnen Gemeindepräsident Florian Hafner telefonisch unter 058 228 68 60 oder per Mail an florian.hafner@muolen.ch.